Haftungsausschluss
Diese Vorlage dient ausschließlich zu Informationszwecken und ist kein Ersatz für eine rechtliche Beratung. Für eine rechtssichere Verwendung empfiehlt es sich, einen Fachanwalt für Internetrecht zu konsultieren.
Hinweis: Dieses Muster dient nur zu Illustrationszwecken. Bitte passen Sie die Formulierungen entsprechend Ihrer individuellen Vereinbarungen an.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Digitale Produkte – Muster
Einleitung:
Dieses Muster stellt eine Vorlage für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf digitaler Produkte dar. Es ist darauf ausgelegt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Anbieter klar und verständlich zu regeln.
Geltungsbereich:
Diese AGB gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Nutzung digitaler Produkte zwischen dem Anbieter und dem Kunden.
Vertragsabschluss:
Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und die anschließende Bestätigung des Anbieters zustande.
Leistungsbeschreibung:
Der Anbieter stellt dem Kunden das digitale Produkt in Form eines Downloads oder Zugangs bereit, soweit in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich anderes geregelt.
Preise und Zahlungsbedingungen:
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive aller gesetzlichen Umsatzsteuern. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, PayPal oder Sofortüberweisung.
Nutzungsrechte:
Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, das digitale Produkt für private oder interne geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.
Haftung:
Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Schäden, die durch die Nutzung des digitalen Produkts entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften bestehen.
Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben. Eine Widerrufsbelehrung wird bei Vertragsabschluss bereitgestellt.
Schlussbestimmungen:
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ausgestellt in [Ort], am [Datum]
Unterschrift des Vertreters