Hinweis zum Schriftverkehr
Diese Vorlage dient ausschließlich zu Informationszwecken und ersetzt keine rechtliche Beratung. Für eine rechtswirksame Vereinbarung ist es ratsam, einen Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht zu konsultieren.
Dieses ist nur ein Beispiel für eine Abfindungserklärung im Zusammenhang mit Schmerzensgeld. Die genaue Formulierung sollte individuell angepasst werden, um die jeweiligen Umstände widerzuspiegeln.
Abfindungserklärung im Zusammenhang mit Schmerzensgeld
Vertragspartner:
Name: [Mandant/Verein/Firma]
Adresse: [Straße, PLZ, Ort]
Vertreter: [Name des Vertreters, Position]
Beklagte/r:
Name: [Name des Beklagten]
Adresse: [Straße, PLZ, Ort]
Vereinbarung:
Im Zuge der außergerichtlichen Einigung erklären sich die Parteien damit einverstanden, dass der Beklagte an den Kläger eine Abfindung in Höhe von [Betrag in Euro] zahlt. Dieser Betrag dient der Abgeltung sämtlicher Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld im Zusammenhang mit dem Vorfall am [Datum]. Die Zahlung erfolgt bis zum [Datum] in einer Summe auf das folgende Konto:
Kontoinhaber: [Name]
IBAN: [IBAN]
BIC: [BIC]
Bank: [Name der Bank]
Mit der Zahlung anerkennt der Kläger den Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz in voller Höhe und erklärt, keine weiteren Ansprüche gegen den Beklagten aus dem genannten Vorfall zu erheben.
Sonstiges:
Diese Abfindungserklärung stellt eine endgültige Regelung der Ansprüche dar. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Ort, Datum: [Ort], [Datum]
Unterschrift Vertragspartner